Allgemeine Geschäftsbedingungen der Arctic Antiques GmbH
§1 Allgemeines, Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen
§ 1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Bestellungen eines Verbrauchers oder eines Unternehmens (nachfolgend "Käufer"), die Arctic Antiques GmbH (nachfolgend "Verkäufer") über den Online-Shop annimmt und ausführt (https://www.arcticantiques.com).
§ 1.2 "Verbraucher" ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Für den sinngemäßen Zweck dieser AGB ist nachfolgend jeder Verbraucher "Käufer" genannt.
§ 1.3 "Unternehmer" ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Für den sinngemäßen Zweck dieser AGB ist nachfolgend jeder Unternehmer "Käufer" genannt.
§ 1.4 Der Verkäufer handelt und verkauft ausschließlich auf der Grundlage der hier aufgeführten AGB.
§ 1.5 Der Einbeziehung von eigenen Vertragsbedingungen des Käufers wird absolut widersprochen. Abweichende Vertragsbedingungen können nur nach schriftlicher Vereinbarung vor dem Zustandekommen eines Kaufvertrages (siehe § 2 Vertragsschluss) zwischen dem Verkäufer und Käufer akzeptiert werden.
§ 1.6 Die Warenangebote des Verkäufers sind freibleibend. Druckfehler, Irrtümer, Preisänderungen und sonstige Änderungen sind vorbehalten. Mit seinem Kauf akzeptiert der Käufer im absoluten Umfang die hier aufgeführten AGB.
§ 1.7 Die Verträge mit den Käufern werden ausschließlich in englischer Sprache geschlossen. Die deutsche Übersetzung dieser AGB dient nur zu Informationszwecken. Im Fall von Widersprüchen zwischen der deutschen Übersetzung und der englischen Version dieser AGB hat die englische Version dieser AGB Vorrang.
§ 2 Vertragsschluss - Zustandekommen eines Kaufvertrages
§ 2.1 Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten im absoluten Umfang für alle Käufe, Bestellungen und sonstige Transaktionen im Online-Shop des Verkäufers (https://www.arcticantiques.com).
§ 2.2 Die Warenangebote des Verkäufers sowie jegliche Präsentationen und Produktbeschreibungen der Ware des Verkäufers stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot des Verkäufers dar. Es sind nur unverbindliche Aufforderungen an Käufer, Ware zu bestellen.
§ 2.3 Mit der Bestellung der gewünschten Ware über den in dem Online-Shop des Verkäufers integrierten Online-Bestellprozess gibt der Käufer ein für ihn rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab (siehe § 2.4).
§ 2.4 Zuerst legt der Käufer die von ihm ausgewählte Ware in den virtuellen Warenkorb. Anschließend beginnt der elektronische Bestellprozess, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden. Am Ende des Bestellprozesses erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button gibt der Käufer ein rechtlich verbindliches Angebot über den Kauf aller im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
§ 2.5 Alle getätigten Eingaben des Käufers werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt und können durch den Käufer vor Absendung der verbindlichen Bestellung eingesehen und bei Bedarf korrigiert werden. Wir weisen ausdrücklich auf aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen hin. Mögliche Eingabefehler des Käufers können durch die Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder durch die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden.
§ 2.6 Nach Eingang der Bestellung erhält der Käufer eine automatisch generierte Zusammenfassung der Bestellung per E-Mail. Dies ist eine unverbindliche Eingangsbestätigung, die den Käufer darüber informiert, dass die Bestellung eingegangen ist und welche Produkte bestellt wurden.
§ 2.7 Der Verkäufer nimmt das Angebot des Käufers durch folgende mögliche Alternativen an:
- Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail), wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer maßgeblich ist, ODER
- Aufforderung zur Zahlung an den Käufer nach Abgabe der Bestellung, ODER
- Lieferung der bestellten Ware, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Käufer maßgeblich ist.
Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme des Angebots des Käufers ist die erste eingetretene Alternative.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Käufer und endet mit dem Ablauf des siebten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Käufers innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des Angebots dar. Der Käufer ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
§ 2.8 Im Falle des Kaufvertragsschlusses kommt der Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem folgenden Verkäufer zustande:
Arctic Antiques GmbH
Jungferweg 14a
65375 Oestrich-Winkel
Deutschland
§ 2.9 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Käufer geschlossenen Kaufvertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die AGB kann der Käufer jederzeit im Online-Shop des Verkäufers kostenlos einsehen (https://www.arcticantiques.com). Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Käufer per E-Mail übermittelt. Sofern der Käufer ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Käufer über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
§ 2.10 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Es obliegt allein dem Käufer sicherzustellen, eine korrekte E-Mail-Adresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung(en) anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass E-Mails, die diese Bestellung(en) betreffen, dem Käufer zugestellt werden können. Insbesondere hat der Käufer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.
§ 3 Preise, Lieferkosten und Gebühren
§ 3.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise exklusive der geltenden Mehrwertsteuer. Die Höhe der Mehrwertsteuer ist abhängig vom Status und Standort des Käufers. Die anwendbare Mehrwertsteuer wird berechnet und angezeigt, bevor der Käufer auf die Schaltfläche zum Auslösen der Bestellung klickt. Mit jeder angenommenen Bestellung erhält der Käufer eine Rechnung, in der die Mehrwertsteuer ggf. gesondert ausgewiesen ist.
§ 3.2 Darüber hinaus trägt der Käufer die Liefer- und Versandkosten. Die Angaben zu den Preisen, Liefer- und Versandkosten sind den Beschreibungen der Artikel zu entnehmen.
§ 3.3 Das Ursprungszeugnis ist nicht im Artikelpreis enthalten.
§ 3.4 Der Verkäufer liefert die Ware weltweit. Sofern die Lieferung außerhalb der Europäischen Union (nachfolgend "EU") erfolgt, können weitere Zölle, Steuern, Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren oder sonstige Gebühren vom Käufer an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden oder an Kreditinstitute zu entrichten sein.
Die vorgenannten Gebühren können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der EU erfolgt, der Käufer die Zahlung aber von einem Land außerhalb der EU aus vornimmt. Alle vorgenannten Gebühren und Kosten sind im absoluten Umfang vom Käufer zu tragen.
Es ist die alleinige Verantwortung des Käufers sich vor dem Kauf über potentielle Zölle, Steuern, Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren oder sonstige Gebühren bei zuständigen Behörden zu informieren.
§ 4 Zahlungsoptionen und Fälligkeiten
§ 4.1 Der Käufer hat die Möglichkeit der folgenden Zahlungsoptionen im Online-Shop des Verkäufers: Banküberweisung, PayPal, SOFORT oder Kreditkarte (Visa, Mastercard und American Express).
§ 4.2 Bei Zahlung mittels Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung, wenn kein späterer Fälligkeitstermin schriftlich vor Abschluss des Kaufvertrags vereinbart wurde, im vollen Umfang unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
§ 4.3 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"). Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, welche unter dem folgenden Link einsehbar sind: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Falls der Käufer nicht über ein PayPal-Konto verfügt, so gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal für Zahlungen ohne PayPal-Konto, die unter folgenden Link einsehbar sind: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
§ 4.4 Bei Zahlung mittels "SOFORT" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, D-80339 München, Deutschland (nachfolgend "SOFORT"). Um die Zahlungsart in Anspruch nehmen zu können, benötigt der Käufer ein für die Teilnahme an SOFORT freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren, mit dem er sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT bestätigen kann. Die Zahlung wird unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsvorgangs von SOFORT durchgeführt und das Bankkonto des Käufers belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart "SOFORT" sind unter folgenden Link zu entnehmen: https://www.klarna.com/sofort.
§ 4.5 Bei Zahlung mittels der Kreditkarte akzeptiert der Verkäufer die Kreditkarten VISA, Mastercard und American Express. Die Zahlungsabwicklung per Kreditkarte erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Ireland (nachfolgend "Stripe"), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/terms, an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt.
Stripe zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto oder Bankkonto des Käufers ein. Im Falle der Abtretung kann nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte des Käufers erfolgt umgehend nach Absendung der verbindlichen Bestellung im Online-Shop.
Der Verkäufer bleibt über Stripe zuständig für allgemeine Käuferanfragen wie zum Beispiel zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
§ 4.6 Nimmt der Verkäufer das Angebot des Käufers nicht an, wird der Betrag automatisch an die ursprüngliche Zahlungsmethode zurückerstattet.
§ 5 Lieferbedingungen und Selbstabholung
§ 5.1 Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift.
§ 5.2 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder jeglicher anderen Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese vom Käufer im vollen Umfang dem Verkäufer zu ersetzen.
§ 5.3 Bei vereinbarter Selbstabholung wird der Käufer durch den Verkäufer informiert, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers oder an einem anderen vereinbarten Ort abholen. In diesem Fall entstehen keine Versandkosten.
§ 5.4 Die Lieferung erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises einschließlich der Mehrwertsteuer (falls diese anfällt) sowie sonstiger Nebenkosten (wie z.B. Versand- und Verpackungskosten).
§ 5.5 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist. Wenn wir die Bestellung in Teillieferungen ausführen, fallen die Versandkosten nur für die erste Teillieferung an, es sei denn, die Teillieferungen erfolgen auf Wunsch des Käufers. In diesem Fall hat der Käufer die Kosten für jede Teillieferung zu tragen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung des vollen Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Widerrufsbelehrung
§ 7.1 Sie als Käufer haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
§ 7.2 Käufern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der EU angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der EU liegen, steht kein Widerrufsrecht zu.
§ 7.3 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren:
Arctic Antiques GmbH
Jungferweg 14a
65375 Oestrich-Winkel
Deutschland
E-Mail: info@arcticantiques.com
Sie können dafür das unter Paragraph § 7.4 aufgeführte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 7.4 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie als Käufer diesen Vertrag widerrufen, haben wir als Verkäufer Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Wir haben das Recht die Rückzahlung zu verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Käufer verpflichtet sich die Ware vollständig und unverändert, in ihrem ursprünglichen Originalzustand, unversehrt, unbeschädigt und ohne jegliche andere Beschädigung dem Verkäufer zurückzusenden.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück:
Arctic Antiques GmbH
Jungferweg 14a
65375 Oestrich-Winkel
Deutschland
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
- Bestellt am:
- Name des Käufers:
- Anschrift des Käufers:
- Unterschrift des Käufers:
- Datum:
§ 7.5 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das vorgenannte Widerrufsrecht erlischt vorzeitig falls der Käufer nach Erhalt der Ware, den Originalzustand der Ware geändert hat. Die Änderung des Originalzustands der Ware beinhaltet unter anderem das Schleifen, Sägen, Bohren, Gravieren, Anmalen, Kleben, Stabilisieren, Polieren und jegliche andere physische Veränderung des Originalzustands der Ware.
§ 7.6 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ferner ausgeschlossen bei den Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 8 Gewährleistung
§ 8.1 Bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 8.2 Die Waren sind natürliches Material und ihr Zustand ändert sich im Laufe der Zeit. Dies kann dazu führen, dass das Material Risse bildet, sich verzieht, verformt und in der Farbe variiert, was kein Mangel darstellt. Selbst bei sehr geschickter Verarbeitung kann das Material während der Verarbeitung der Waren reißen, sich verbiegen, verziehen und in der Farbe variieren, was ebenfalls kein Mangel darstellt.
§ 8.3 Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr oder Haftung für den Fall, dass sich die Ware für den vom Käufer beabsichtigten Zweck als ungeeignet erweist.
§ 8.4 Der Verkäufer übernimmt des Weiteren keine Gewähr oder Haftung für die Rechtslage und -praxis im vom Käufer vorgesehenen Bestimmungsland, einschließlich, aber nicht beschränkt auf mögliche Einfuhrbeschränkungen. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Käufers, sich sorgfältig über die Gesetze und die Rechtspraxis in Bezug auf die gekaufte Ware im vorgesehenen Bestimmungsland zu informieren.
§ 8.5 Der Verkäufer übernimmt auch keine Gewähr oder Haftung für künftige Änderung von Gesetzen oder der Rechtspraxis im Hinblick auf die gekaufte Ware in der EU, Deutschland oder den von Käufern vorgesehenen Bestimmungsländern.
§ 9 Haftung des Verkäufers
Der Verkäufer haftet nach den folgenden Bestimmungen:
§ 9.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
§ 9.2 Der Verkäufer haftet ferner unbeschränkt, soweit er eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen hat oder für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, oder für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 9.3 Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Einhaltung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren ordnungsgemäße Erfüllung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (sog. "Kardinalpflichten").
§ 9.4 Soweit der Verkäufer nach § 9.3 für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung des Verkäufers auf Schäden begrenzt, deren Eintritt der Verkäufer nach den ihm bei Vertragsschluss bekannten Umständen vernünftigerweise vorhersehen konnte.
§ 9.4 In allen anderen Fällen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
§ 9.5 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer der Verkäufer sich zur Durchführung des Vertrages bedient haben.
§ 10 Alternative Streitbegleitung
Der Verkäufer nimmt an keiner alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist dazu auch nicht verpflichtet.
§ 11 Anwendbares Recht
§ 11.1 Diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Wenn der Käufer als Verbraucher bestellt hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Land außerhalb Deutschlands hatte, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von § 11.1 Satz 1 dieser AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.
§ 11.2 Wenn der Käufer ein Unternehmen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
§ 12 Kundendienst
Unser Kundendienst steht Ihnen zur Verfügung:
E-Mail: info@arcticantiques.com
Telefon: +4915205362266